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Minister Schmid signalisiert Unterstützung

Die Eisenbacher Ortsdurchfahrt du der künftige Status von Eisenbach in der Regionalplanung waren Themen beim Be­such von Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid im IMS Gear-Werk Eisenbach

Eisenbach/Donaueschingen –  Die Eisenbacher Ortsdurchfahrt und der künftige Status von Eisenbach in der Regionalplanung  waren zwei der Themen, um die sich die Diskussion beim Besuch von Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid im IMS Gear-Werk Eisenbach drehte. Im Gespräch mit Bürgermeister Alexander Kuckes und seinem Stellvertreter Karl Duttlinger sowie der IMS Gear-Ge­schäftsführung und dem Betriebsrat signalisierte Schmid Unterstüt­zung, war aber auch so offen, leere Versprechungen zu vermeiden.

Die Landesregierung plane für den Doppelhaushalt 2015/2016 ein Sonderprogramm im Bereich Straßenbau, mit dem insbesondere Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Lückenschlüsse im Landesstra­ßennetz finanziert werden sollen, sagte Schmid. Er könne zwar nicht garantieren, dass die Sanierung der Landesstraße L 172 im Bereich der Eisenbacher Ortsdurchfahrt im Rahmen dieses Programms zum Zuge komme, schränkte der stellvertretende Landesregierungschef ein. Für die Aufnahme in den Maßnahmenkatalog sprächen aber ge­wichtige Argumente, da bereits ein Planfeststellungsbeschluss vor­liege, mit den Straßenarbeiten die Beseitigung einer Gefahrenquelle vorgesehen sei und das Vorhaben von strukturpolitischer Bedeutung sei.

Mit Blick auf die Neufassung von Regionalplänen lasse der zugrunde­liegende Erlass des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur aus­drücklich die flexible Handhabung der Regeln für die Flächenauswei­sung zu, betonte Nils Schmid. Offensichtlich müsse in diesem Bereich nachgesteuert und der ministerielle Erlass präzisiert werden, um zu gewährleisten, dass die individuelle Situation von Kommunen wie bei­spielsweise Eisenbach adäquate Berücksichtigung finden kann.            

Anlagen:

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Bildtext: Betriebsbe­sichtigung im IMS Gear Werk-Eisenbach: Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (4. von links) und die SPD-Land­tagsabgeordnete Gabi Rolland mit den IMS Gear-Geschäfts­füh­rern Dieter Lebzelter (links), Wolfgang Weber (3. von links) und Bernd Schilling (rechts) sowie dem Business Unit-Leiter Tobias Daubner. Bild: IMS Gear

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Bildtext: Betriebsbe­sichtigung im IMS Gear-Werk Eisenbach: Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (rechts) im Gespräch mit dem Auszubildenden Raphael Günter. Bild: IMS Gear

Foto 2014-07-30_IMS_Gear_Nils_Schmid_3 (JPG)
Bildtext: Betriebsbe­sichtigung im IMS Gear-Werk Eisenbach: Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid und die SPD-Landtagsabgeord­nete Gabi Rolland im Gespräch mit dem Auszubildenden Daniel Zimmermann. Bild: IMS Gear

2014-07-30_IMS_Gear_PI (DOCX)

2014-07-30_IMS_Gear_PI (PDF)